1996 bei NATO-Generalsekretär Xavier Solana in Brüssel (rechts Botschafter von Richthofen)
1996 bei NATO-Generalsekretär Xavier Solana in Brüssel (rechts Botschafter von Richthofen)

Stärkung der inneren und der äußeren Sicherheit

 

16 Jahre Mitgliedschaft im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, davon die Hälfte als Stellvertretender Vorsitzender (bei einem oppositionellen Vorsitzenden) brachten die Chance, die innere und äußere Sicherheit zu stärken. Als Vorsitzender des "Vertrauensgremiums" zur Kontrolle der Nachrichtendienste (1993/94) sowie als Vorsitzender des Verteidigungsausschusses (1994-1997) ergaben sich viele Erfolgsmöglichkeiten.

Die Öffnung der NATO für neue Mitgliedsstaaten, vor allem aus dem ehemaligen sowjetischen Einflussbereich, ließ viele Besuchsreisen zur Vorbereitung des NATO-Beitritts geraten sein (Slowakei, Ungarn, Rumänien, Bulgarien, Polen, Estland, Lettland, Litauen, Ukraine, Slowenien). 1995 wurde mir in Freyung (Bayerischer Wald) das erste Weißbuch der tschechischen Armee durch den Vize-Vorsitzenden des CZ-Verteidigungsausschusses Fejfar übergeben.

 

Als Stellvertreter des Bundesverteidigungsministers hieß ich im Jahr 1998 an der Führungsakademie in Hamburg die ersten Stabsoffiziere der chinesischen Volksbefreiungsarmee willkommen. Mit den jeweiligen Verteidigungsministern der USA (Cheney, Perry und Cohen) sowie deren Stabsmitarbeitern wurden vertrauensvolle Kontakte aufgebaut. Auch nach dem Ausscheiden aus der Bundesregierung (1998) brachte die Mitgliedschaft im Auswärtigen Ausschuss sowie die CDU/CSU-Sprechertätigkeit im Unterausschuss für die Vereinten Nationen Chancen für die Stärkung der transatlantischen Wertegemeinschaft.